Verkaufs- und Lieferbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verkauf und Lieferung gelten für alle Bestellungen, die du bei Karup Design A/S, Lollandsvej 4E, 7400 Herning, Denmark (VAT no. 11211933) aufgibst („Karup Design“).
Diese Bedingungen haben Vorrang vor etwaigen von dir vorgelegten Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes von Karup Design vereinbart wurde.
Karup Design behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit ohne Vorankündigung zu ändern. Solche Änderungen gelten für Bestellungen, die nach der Veröffentlichung der aktualisierten Bedingungen aufgegeben werden.
Auftragsbestätigung
Eine von dir abgegebene Bestellung ist verbindlich. Ein endgültiger und verbindlicher Vertrag über den Verkauf und die Lieferung von Waren kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Karup Design A/S zustande.
Alle Bestellungen gelten vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Waren, Rohstoffen und anderen erforderlichen Faktoren sowie vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung. Karup Design A/S behält sich das Recht vor, im Zusammenhang mit der Bestellung eine Kreditversicherung und/oder Bonitätsauskunft einzuholen. Treten unvorhergesehene Umstände ein oder wird die Kreditwürdigkeit als unzureichend bewertet, kann Karup Design A/S eine bestätigte Bestellung ohne jegliche Haftung stornieren oder die Vorauszahlung durch dich verlangen.
Eine Stornierung einer bestätigten Bestellung durch dich kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Karup Design A/S akzeptiert werden.
Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt gemäß Incoterms® 2020. Der im Auftragsbestätigung angegebene konkrete Incoterm ist maßgeblich und geht bei Widersprüchen vor.
Lieferzeit und Verzug
Die voraussichtliche Lieferzeit wird in der Auftragsbestätigung angegeben und ist nur indikativ. Karup Design A/S behält sich das Recht vor, die Lieferzeit um bis zu vierzehn (14) Tage zu verschieben und dich schriftlich darüber zu informieren.
Im Falle höherer Gewalt kann die Lieferung für die Dauer des Hindernisses verschoben werden, bis die normalen Handels- und Transportbedingungen wiederhergestellt sind, siehe Abschnitt „Haftungsausschluss (einschließlich höhere Gewalt)“ weiter unten.
Die Lieferung gilt erst dann als verspätet, wenn die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit um mehr als vierzehn (14) Tage überschritten wurde und du eine schriftliche Verzugserklärung eingereicht hast. Erfolgt die Lieferung innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang dieser Verzugserklärung bei Karup Design A/S nicht, gilt die Lieferung als verzögert.
Karup Design A/S haftet nicht für Verluste oder Schäden, die aus einer Lieferverzögerung entstehen, einschließlich mittelbarer oder Folgeschäden.
Eigentumsvorbehalt
Karup Design A/S behält das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung durch dich. Alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Durchsetzung des Eigentumsvorbehalts entstehen, sind von dir zu tragen.
Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Lieferungen nach Deutschland
Für Lieferungen an Kunden in Deutschland gilt zusätzlich Folgendes:
Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von Karup Design A/S, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind. Du bist berechtigt, die Waren im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen, trittst hiermit aber alle Forderungen aus diesem Weiterverkauf bis zur Höhe des noch offenen Kaufpreises an Karup Design A/S ab. Karup Design A/S nimmt diese Abtretung an.
Du bist berechtigt, diese Forderungen im Namen von Karup Design A/S einzuziehen, solange die Zahlungsverpflichtungen erfüllt werden. Im Falle des Zahlungsverzugs kann diese Ermächtigung widerrufen werden, und du musst die abgetretenen Forderungen und die Schuldner unverzüglich offenlegen. Du verpflichtest dich, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren getrennt zu lagern und nicht zu verpfänden oder als Sicherheit zu verwenden.
Preise
Alle Preise von Karup Design A/S sind in DKK oder EUR angegeben und verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer. Preise können Änderungen bei Zollabgaben, sonstigen Abgaben und Wechselkursen unterliegen und bis zur Lieferung angepasst werden. Karup Design A/S wird dich über Preisänderungen informieren. Du bist frei, deine Wiederverkaufspreise selbst festzulegen.
Karup Design A/S behält sich das Recht vor, typografische oder sonstige Fehler in Preisen, Angeboten oder Preislisten zu korrigieren.
Zahlung
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung gegen Rechnung und ist vierzehn (14) Tage ab Rechnungsdatum fällig.
Bei Zahlungsverzug ist Karup Design A/S berechtigt, Verzugszinsen auf den überfälligen Betrag ab dem Fälligkeitsdatum bis zur vollständigen Zahlung zu berechnen. Die Verzugszinsen bemessen sich nach dem dänischen Verzinsungsgesetz (renteloven), sofern nicht schriftlich ein höherer Satz vereinbart wurde.
Bist du mit der Zahlung früherer Lieferungen im Rückstand, ist Karup Design A/S berechtigt, durch schriftliche Mitteilung die Lieferung offener Bestellungen zu verschieben oder solche Bestellungen ohne Haftung zu stornieren. Karup Design A/S behält sich ferner das Recht vor, eine Bestellung zu stornieren, wenn die Zahlung nicht bis zum Fälligkeitsdatum eingeht.
Alle Kosten oder Verluste, die Karup Design A/S durch verspätete oder ausbleibende Zahlungen entstehen, trägt du.
Mängelrüge und Abhilfemaßnahmen
Eine Mängelrüge muss schriftlich erfolgen und Karup Design A/S spätestens acht (8) Tage nach Lieferung der Waren oder im Falle einer verzögerten Lieferung spätestens acht (8) Tage nach dem erwarteten Lieferdatum zugegangen sein.
Bei nicht sichtbaren Mängeln muss die Rüge spätestens acht (8) Tage ab dem Zeitpunkt erfolgen, an dem der Mangel bei sorgfältiger Prüfung vernünftigerweise hätte entdeckt werden können, jedoch spätestens drei (3) Monate nach dem Lieferdatum.
Ist nur ein Teil einer Bestellung verzögert, fehlt oder mangelhaft, beschränkt sich das Widerrufsrecht ausschließlich auf den betroffenen Teil der Bestellung.
Alle Mängelrügen müssen konkret, ordnungsgemäß dokumentiert und mit einer genauen Beschreibung des Mangels versehen sein. Waren dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Karup Design A/S nicht zurückgesendet werden.
Karup Design A/S haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden aus Mängeln, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Betriebsunterbrechungen, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden. In jedem Fall ist die Haftung von Karup Design A/S auf die Rückerstattung des vom Kunden für den mangelhaften oder verzögerten Teil der Bestellung gezahlten Betrags begrenzt.
Haftungsausschluss (einschließlich höhere Gewalt)
Keine Partei haftet für das Nichterfüllen oder die Verzögerung bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen, wenn diese durch Umstände außerhalb der zumutbaren Kontrolle der betroffenen Partei verursacht werden (höhere Gewalt).
Zu Ereignissen höherer Gewalt gehören, ohne darauf beschränkt zu sein, Krieg und Mobilmachung, Aufruhr und Unruhen, Terrorakte, Naturkatastrophen, Streiks und Aussperrungen, Brände, Warenknappheit, Mängel oder Verzögerungen bei Lieferungen von Unterlieferanten, fehlende Transportmittel, Devisenkontrollen, Ein- oder Ausfuhrbeschränkungen, Computer-Viren sowie Tod, Krankheit oder Abwesenheit von Schlüsselpersonal.
Im Falle höherer Gewalt ist die betroffene Partei berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen für die Dauer des Ereignisses auszusetzen. Wird die Erfüllung für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als sechs (6) Monaten verhindert, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise ohne Haftung zu kündigen.
Produkthaftung und Haftungsbeschränkung
Karup Design A/S haftet für Personen- und Sachschäden, die durch seine Produkte verursacht werden, nachdem diese in den Verkehr gebracht wurden, soweit dies nach zwingendem anwendbarem Recht erforderlich ist.
Abgesehen von dem oben Genannten haftet Karup Design A/S nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Betriebsunterbrechungen, entgangenen Gewinn, Umsatzverluste oder sonstige Folgeschäden.
Gegen Karup Design A/S dürfen keine Ansprüche von Dritten geltend gemacht werden. Du stellst Karup Design A/S von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung, dem Weiterverkauf oder dem Vertrieb der Produkte entstehen, sofern diese Ansprüche nicht auf zwingendem anwendbarem Recht beruhen.
Datenschutz
Karup Design A/S verarbeitet personenbezogene Daten in dem für die Erfüllung des Vertrags und die Abwicklung deiner Bestellung erforderlichen Umfang. Personenbezogene Daten können an eigenständige Datenverarbeiter wie Frachtführer und Logistikdienstleister weitergegeben werden, wenn dies für die Ausführung der Bestellung notwendig ist.
Alle personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem geltenden Datenschutzrecht und unter geeigneten technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen verarbeitet. Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für die Zwecke der Verarbeitung oder nach geltendem Recht erforderlich ist.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in der Datenschutzrichtlinie von Karup Design A/S.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt dänischem Recht und ist entsprechend auszulegen, unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Vorschriften. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.
Jede Streitigkeit, Kontroverse oder Forderung, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergibt, einschließlich Streitigkeiten über dessen Verletzung, Beendigung oder Gültigkeit, die nicht einvernehmlich zwischen den Parteien beigelegt werden kann, wird den dänischen Gerichten vorgelegt, wobei das Gericht, in dessen Bezirk der eingetragene Sitz von Karup Design A/S liegt, als vereinbarter Gerichtsstand gilt.
Ungeachtet des Vorstehenden ist Karup Design A/S berechtigt, nach eigenem Ermessen und zu jeder Verfahrensstufe eine Streitigkeit einer endgültigen und verbindlichen Schiedsentscheidung zuzuführen, die vom Dänischen Institut für Schiedsgerichtsbarkeit nach den zum Zeitpunkt des Schiedsverfahrens geltenden Schiedsregeln verwaltet wird. Der Schiedsort ist in Dänemark und die Verfahrenssprache ist Dänisch. Das Schiedsverfahren und der Schiedsspruch sind vertraulich.
Der Schiedsspruch ist für die Parteien endgültig und verbindlich und ein Rechtsmittel bei einem Gericht ist insoweit ausgeschlossen, wie dies nach anwendbarem Recht zulässig ist.
